Verkäufer: Prof. Dr. Martin Skiba
Krischan-Kreibohm-Weg 25
22399 Hamburg
Tel.: +49 40 61199120
E-Mail: martin@skiba.de
Zuständiges Finanzamt: FA Hamburg-Oberalster
Zuständiges Amtsgericht: AG Hamburg-Barmbek
USt-IdNr.: DE293682993
Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Verkauf und Vertrieb von Büchern im Internet (01.11.2018)
§1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Prof. Dr. Martin Skiba (im folgenden Verkäufer genannt) und dem Besteller (im folgenden Käufer genannt) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Käufers erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, der Verkäufer hat Abweichungen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§2 Vertragsabschluss/Rücktritt
Bei Online-Bestellungen über das Bestellformular kommt der Kaufvertrag zwischen Käufer und Verkäufer durch Absenden des Bestellformulars seitens des Käufers und durch die Annahme des Verkäufers durch Prüfung der Bestellung und einer darauf folgenden E-Mail-Auftragsbestätigung und Zusendung der Ware zustande.
Der Verkäufer behält sich die Annahme des Kaufvertrages jedoch vor
- falls sich dem Verkäufer durch Angaben des Käufers der begründete Verdacht ergibt, dass der Käufer seine vertraglichen Verpflichtungen nicht ordnungsgemäß erfüllen wird oder sich aus vorherigem nicht vetragsgetreuen Verhalten des Käufers bei früheren Kaufverträgen der oben genannte begründete Verdacht ebenfalls ergibt,
- wenn auf der Webseite Schreib-, Druck- oder Rechenfehler enthalten sind, auf deren Grundlage sich der Käufer zum Vertragsabschluss entschlossen hat,
- falls die vom Käufer gewünschten Waren/Artikel langfristig nicht geliefert werden können.
§3 Lieferung
1. Die Lieferung erfolgt per Post. Die Auslieferung erfolgt weltweit. Die Lieferung erfolgt in Deutschland versandkostenfrei. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, Versandkosten ohne weiteren Aufschlag für die Lieferung in andere Länder dem Käufer in Rechnung zu stellen. Die zum Download angebotene Datei kann mit digitalen Wasserzeichen individuell markiert oder/und mit einem Passwortschutz versehen sein, so dass im Fall einer missbräuchlichen Nutzung unter Beachtung aller zwingenden gesetzlichen Vorschriften die Ermittlung und Verfolgung des ursprünglichen Erwerbers möglich ist.
2. Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt.
3. Die Lieferzeit beträgt in der Regel vier Tage nach Eingang der Bestellung. Sofern der Lagerbestand vollständig abgebaut wurde und das Buch nachgedruckt werden muss, erhält der Käufer eine Nachricht über den voraussichtlichen neuen Liefertermin.
§4 Zahlung, Fälligkeit, Preise
1. Die Lieferung erfolgt gegen Rechnung. Bei Neukunden behält sich der Verkäufer vor, nur gegen Vorkasse zu liefern.
2. Der Rechnungsbetrag ist sofort nach Auslieferung, ohne Abzug von Skonto fällig.
3. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum des Verkäufers.
§5 Zurückbehaltung, Aufrechnung
Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Verkäufer nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Käufer nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Verkäufer anerkannt sind.
§6 Verzug
Der Verzug tritt nach den gesetzlichen Regelungen ein. Ist der Käufer Kaufmann, so kann er mit dem Verkäufer den Verzicht auf eine Mahnung vereinbaren. Befindet sich der Käufer in Verzug, so kann der Verkäufer Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweils gültigen Basiszinssatz der EZB (Europäische Zentralbank) verlangen. Das Recht des Verkäufers, einen nachweisbaren höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon ebenso unberührt wie das Recht des Käufers, einen niedrigeren Schaden nachzuweisen.
Zusätzlich behält sich der Verkäufer vor, bei Zahlungsverzug nach den gesetzlichen Vorschriften vom Kaufvertrag zurückzutreten.
§7 Gewährleistung und Haftung
Liegt ein vom Käufer zu vertretender Mangel an der Kaufsache vor, so ist der Verkäufer zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Schlägt die Mängelbeseitigung oder die Ersatzlieferung fehl, so ist der Käufer berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten oder Minderung zu verlangen. Nicht bestellte oder mangelhafte Ware ist vom Käufer unter genauer Bezeichnung der Ware und der Art des Fehlers/Mangels an den Verkäufer zurückzuschicken. Eine Kopie der Rechnung sollte beigelegt werden. Die regelmäßigen Kosten für die Rücksendung nicht bestellter oder mangelhafter Ware werden dem Käufer vom Verkäufer erstattet. Unfrei frankierte Rücksendungen werden nicht angenommen. Der Verkäufer haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
§8 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
§9 Gerichtsstand und anwendbares Recht
Gerichtsstand ist das Amtsgericht Hamburg-Barmbek
Ist der Käufer Kaufmann, gelten folgende Bestimmungen: Für die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Käufer und Verkäufer gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Im Falle eines möglichen Weiterverkaufs der Ware hat der Käufer das deutsche Preisbindungsgesetz zu beachten.
§10 Datenschutz
Der Verkäufer verwendet die Daten des Käufers ausschließlich zur Bearbeitung von Anfragen, Bestellungen und zur Abwicklung von Kaufverträgen mit ihm. Weitere Informationen entnehmen sie der Datenschutzerklärung.
§11 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Kaufvertrages einschließlich der zuvor genannten Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein, oder sollte der Kaufvertrag eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile dieser Bestimmungen unberührt. Bei fehlenden oder unwirksamen Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Bestimmungen an deren Stelle.